Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Allgemein
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Firma Bruce Jackson (in folgenden ‘Website Sicherheit’ gennant). Alle Dienstleistungen erfolgen ausschließlich zu den hier aufgeführten Bedingungen. ‘Website Sicherheit’ erbringt für den Auftraggeber (im folgenden AG genannt) insbesondere Dienstleistungen im Bereich der Suchmaschinenoptimierung und des Suchmaschinenmarketings mit dem Ziel, die Webseite des AG in den Suchergebnissen der wichtigsten Suchmaschinen möglichst weit oben zu platzieren. Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem AG schriftlich unter Hervorhebung der geänderten Klauseln mitgeteilt. Widerspricht der AG innerhalb von vier Wochen nicht, gelten diese als vereinbart.
Diese Allgemeinen Bedingungen (AB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Dienstleistungen, die ‘Website Sicherheit’ gegenüber dem AG erbringt, auch wenn im Einzelfall bei Vertragsabschluss nicht ausdrücklich auf die AB Bezug genommen wird. Geschäftsbedingungen des AG gelten nur, wenn sie vom ‘Website Sicherheit’ schriftlich anerkannt wurden.
§2 Angebot und Vertragsabschluss
Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt mit schriftlichen Annahme des von ‘Website Sicherheit’ gemachten Angebots an den AG zustanden. Ebenfalls gilt die Überweisung des im Angebot ausgewiesenen Rechnungsbetrages auf das Konto von ‘Website Sicherheit’ als Angebotsannahme. Wichtige Änderungen seitens des AG in seinem Umfeld (Firma, Anschrift, Rechtsform, USt-ID, etc) hat der AG ‘Website Sicherheit’ umgehend mitzuteilen. Die Transferierung von Rechten und Pflichten aus einem Vertrag mit ‘Website Sicherheit’ auf Dritte bedarf der vorherigen, schriftlichen Genehmigung durch ‘Website Sicherheit’. Angaben des AG über seine bestehenden EDV-Systeme, geplanten Hardwareänderungen oder funktionale Aspekte sind von ‘Website Sicherheit’ nicht auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Für diese Angaben ist alleinig der AG verantwortlich. Mitarbeiter und/ oder Beauftragte von ‘Website Sicherheit’ können keine von den Leistungsbeschreibungen, den Tarifen sowie diesen AGB abweichende Vereinbarungen treffen, insbesondere keine Garantieerklärungen bezüglich der zu erreichenden Besucherzahlen und der Platzierung in Suchergebnissen abgeben. Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen grundsätzlich auf Basis dieser AGB. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
§3 Leistungsbeschreibung
Die Leistungen von ‘Website Sicherheit’ beinhalten verschiedene Maßnahmen, die eine bessere Platzierung innerhalb der Suchergebnisse zufolge haben können. Gegenstand und Umfang dieser Maßnahmen richten sich nach der Komplexität der zu optimierenden Seite, sowie nach der monatlichen Pauschale. Werden explizite Maßnahmen mit dem AG vereinbart, so sind diese schriftlich im Angebot festzuhalten.
§4 Preise, Zahlungen und Verpflichtungen
Alle Preise sind Nettopreise. Gültig ist stets die aktuelle Preisliste bzw. das individuelle abgesprochene Angebot. Maßgebend sind immer die bei Auftragserteilung vereinbarten Preise. Bei Rücktritt des AG vom Auftrag sind die bereits geleisteten Arbeitsaufwendungen durch den AG zu entlohnen. Die Vergütung unserer Leistungen erfolgt grundsätzlich per Banküberweisung. Der ausgewiesene Rechnungsbetrag ist jeweils sofort nach Erhalt der Rechnung fällig und wird vom AG an ‘Website Sicherheit’ überweisen bzw. per Bankeinzug auf das Konto von ‘Website Sicherheit’ gutgeschrieben. Die Rechnungsstellung seitens ‘Website Sicherheit’ erfolgt immer nach unseren gültigen Preislisten bzw. dem individuellen Vertrag mit dem AG im Voraus. Teilleistungen können gesondert abgerechnet werden. Sollte der AG seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, ist ‘Website Sicherheit’ zum sofortigen Rücktritt bzw. zur Aussetzung des Vertrages ohne besondere vorherige Ankündigungen berechtigt. Ist der AG mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich ‘Website Sicherheit’ das Recht vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen. Der Rechtsweg bleibt unberührt.
§5 Daten
‘Website Sicherheit’ ist nicht verpflichtet zu überprüfen oder zu überwachen, ob die Inhalte der Webseiten des AG Rechte Dritter verletzen, oder gemäß den Vorgaben der jeweiligen Suchmaschinenbetreiber aufgebaut sind. Die Verantwortung für eine mögliche Abstrafung von Seiten Dritter trägt allein der AG. Der AG ist außerdem für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm angemeldeten Inhalte seiner Seiten, sowie für die von ihm gelieferten Informationen alleine verantwortlich. Diese Informationen beinhalten die Suchbegriffe, Keywords und die zu optimierenden Begriffe. Der AG ist außerdem für den Schutz der Rechte und der Freiheit Dritter, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht verantwortlich. Dies gilt auch für die vom Kunden ausgewählten Suchbegriffe, Keywords und zu optimierende Begriffe, die auf einen Vorschlag von ‘Website Sicherheit’ im Rahmen einer Konkurrenzanalyse zurückgehen. Für diese Inhalte ist ebenfalls alleinig der Kunde verantwortlich.
§6 Datenschutz
Der AG erklärt sich damit einverstanden, dass ‘Website Sicherheit’ im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht werden dürfen. Der AG erklärt sich mit Abschluss des Vertrages außerdem dazu bereit, dass im Rahmen der Notwendigkeit Daten über seine Person an Dritte übermittelt werden dürfen. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain in Suchmaschinen, Kataloge und Listen notwenidig sind, wobei diese im Anschluss öffentlich werden können. Für alle anderen Kundendaten verpflichtet sich ‘Website Sicherheit’ die Weitergabe an Dritte zu unterlassen.
Ich stimme zu, über neue Produkte und Dienstleistungen des Unternehmens ‘Website Sicherheit’ informiert zu werden. Die E-Mail-Zusendung kann jederzeit und bei jedem E-Mail-Empfang durch kommentarlose Rücksendung dieses E-Mails widerrufen werden.
§7 Kündigung
Der AG kann das Vertragsverhältnis gemäß der vereinbarten Laufzeit und Kündigungsfrist ohne Angaben von Gründen kündigen. Die Kündigung muss ‘Website Sicherheit’ schriftlich per Einschreiben mitgeteilt werden. Das Recht der sofortigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Alle Konditionen, die bei Vertragsabschluss vereinbart wurden, haben für das gesamte Vertragsverhältnis Bestand. ‘Website Sicherheit’ behält sich das Recht vor, laufende Verträge ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Dies wird dem AG schriftlich auf dem Postwege mitgeteilt. Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von einem Monat, sofern keine anders lautenden Vereinbarungen Getroffen wurden. Der Vertrag verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, wenn keine Kündigung bis einen Monat vor Ablauffrist erfolgt. Anders lautende Vereinbarung sind nach Absprache möglich. Die Kündigung ist schriftlich per Einschreiben zu vollziehen. Bei Kündigung durch den AG erlischt die Dienstleistung hinsichtlich der Seitenplatzierung Unverzüglich. Die im Auftrag des Kunden angelegten Dateien, Inhalte und Optimierungen gehen in das Eigentum der ‘Website Sicherheit’ über.
§8 Geheimhaltung
Der AG verpflichtet sich alle die Ihm während der Vertragsdurchführung zur Verfügung gestellten bzw. bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse oder als vertraulich gekennzeichnete Informationen geheim zu halten. Die gilt zudem auch während zwei Jahren über das Vertragsende hinaus.
§9 Erfüllung und Gewährleistung
‘Website Sicherheit’ vereinbart mit dem AG entsprechend der Auftragserteilung eine Optimierung und Eintragung seiner Internetseiten in den entsprechenden Suchmaschinen gemäß dem Dienstleistungsangebot. ‘Website Sicherheit’ optimiert die mit dem AG definierten Suchbegriffe in den betreffenden Suchmaschinen und Verzeichnissen. Die ersten nachprüfbaren Ergebnisse werden laut Vereinbarung ca. 6-8 Wochen nach der Optimierung erkennbar.
Voraussetzung hierfür ist, dass ‘Website Sicherheit’ hierfür alle relevanten Daten seitens des AG erhalten hat. Die einer Nichtveröffentlichung oder Löschung (auch aus Gründen einer Suchmaschinenrichtlinien-übertretung) seiner Webseite durch einen oder mehrere Suchdienstanbieter (Suchmaschinen) wird von ‘Website Sicherheit’ gegenüber dem AG nicht entschädigt, da dies einzig und allein im Ermessen der betreffenden Suchmaschinen liegt. Der AG ist davon in Kenntnis gesetzt, dass sich die Position seiner Webseiten in den Suchmaschinen jederzeit ändern kann. Ziel des Vertrages ist eine Positionierung auf den vordersten Plätzen bezüglich der definierten Suchbegriffe und den entsprechenden Suchmaschinen. ‘Website Sicherheit’ übernimmt keinerlei Garantie für das Erreichen der angemeldeten Seite auf einer exponierten Position. Alle Leistungsvereinbarungen zwischen den Vertragsparteien bedürfen der Schriftform. Im Falle von Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt oder Leistungsstörungen im Sinne von Betriebsstörungen, Streiks oder ähnlichem, welche ‘Website Sicherheit’ eine termingerechte Erfüllung erschweren oder unmöglich machen, wird beiden Parteien ein Rücktritt vom Vertrag nach Ablauf von 20 Werktagen nach Terminende eingeräumt. Ist die Erbringung der Dienstleistung nachweislich aufgrund eines solchen Umstandes unmöglich, werden die Parteien durch den Rücktritt von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung freigestellt.
§10 Gewährleistung Verstoß
Anzeigen von Mängeln haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen und sind von dem AG aussagekräftig und ordentlich zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen. Der AG ist verpflichtet, ‘Website Sicherheit’ bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach allen Kräften zu unterstützen. Vor einer Fehlerbeseitigung müssen Programme, Daten und Datenträger vollständig gesichert werden. ‘Website Sicherheit’ haftet nicht für Daten- und Programmverluste. Kann der Mangel nach zwei Versuchen und nach Setzung einer Nachfrist von vier Wochen nicht behoben werden, ist der AG berechtigt, den Vertrag schriftlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Zusätzliche Schadenersatzansprüche stehen dem AG nicht zu. Fehler und Mängel, die durch äußere Einflüsse (einschließlich unbefugter Zugriffe über das Internet), Bedienungsfehler, Komponenten oder Produkte Dritter, Computerviren – welcher Art auch immer – oder nicht von ‘Website Sicherheit’ durchgeführte Änderungen, Ergänzungen oder sonstige Manipulationen entstehen, sind grundsätzlich von der Gewährleistung ausgeschlossen. Der AG ist in Kenntnis davon, dass die meisten Suchmaschinenanbieter nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Webseiten aus ihrem Suchangebot zu löschen. Für einen solchen Fall kann ‘Website Sicherheit’ keine Haftung übernehmen. Der AG versichert, dass er nur seine Internetadresse(n) registrieren bzw. optimieren lässt oder im Auftrag von Dritten mit deren Einverständnis handelt. Sollten Schäden an Webseiten Dritter entstehen, kann einzig der AG dafür verantwortlich gemacht werden. Für Regresszahlungen und Schäden kann ‘Website Sicherheit’ grundsätzlich nicht verantwortlich gemacht werden.
§11 Haftung
‘Website Sicherheit’ haftet ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist die Höhe des Schadens beschränkt auf den Wert, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Sofern nicht vertraglich anders vereinbart, ist die Haftung in jedem Fall auf maximal 4.000 € begrenzt. Die hier aufgeführte Reglungen gelten auch für Personen, die ‘Website Sicherheit’ mit der Durchführung des Auftrags beauftragt.
§12 Schlussbestimmungen
Abweichungen von diesen AGB sind nur dann wirksam, wenn sie vorher schriftlich vereinbart werden. An Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von ‘Website Sicherheit’ gebunden. Sollten in diesen AGB eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, so sind die übrigen Bestimmungen davon nicht betroffen. In diesem Fall ist die unwirksame Bestimmung durch eine Wirksame zu ersetzen. Sie muss dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierung am nächsten kommen.
Als Gerichtsstand wird Wiener Neustadt vereinbart. Für Lieferung und Zahlung gilt als Erfüllungsort der Sitz des Verkäufers, auch dann, wenn die Übergabe an einem anderen Ort erfolgt. Zur Anwendung kommt österreichisches Recht.